Presse

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 13.12.2017

 

Thema: Sportsenator vernachlässigt Sport
Datum: 13.12.2017

 

 

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„In den aktuellen Diskussionen über den Stand der Wiedererrichtung von Sporthallen, die temporär für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt wurden, stellt sich heraus, dass noch immer mehr als 20 Hallen dem Sport nicht zur Verfügung stehen. Die CDU-Fraktion begrüßt uneingeschränkt den endgültigen Freizug aller Hallen. Für den Sport ist jedoch erst der zweite Schritt, nämlich der Abschluss der Sanierungsarbeiten, gewinnbringend. Schul- und Vereinssport sind grundlegend für die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Menschen. Darüber hinaus leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Erlernen sozialer Kompetenzen und zur Integration von Flüchtlingen. Dass die letzten Hallen voraussichtlich erst im Jahr 2019 wieder an die Nutzer übergeben werden, ist schlicht inakzeptabel und zeigt erneut das rot-rot-grüne Verwaltungschaos.

 

Die CDU-Fraktion legte bereits im Frühjahr 2016 einen konkreten Maßnahmenkatalog zur schnellen Beendigung der Zweckentfremdung der Sporthallen vor. Zunächst war der Ausbau der Containerunterkünfte vonnöten, damit die Freigabe der belegten Hallen erfolgen konnte. Die Errichtung der Wohncontainer konnte auch zügig realisiert werden. Hinsichtlich des Sanierungsprozesses der Sporthallen war es der Unionsfraktion von Beginn an wichtig, dass neben den Schäden, die durch die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft entstanden sind, auch die Anpassungen mit erledigt werden, die im Rahmen ohnehin anstehender Sanierungsarbeiten notwendig sind. Wir warben dafür, kurzfristig einen Sanierungsplan aufzustellen, damit weitere Verzögerungen für die Schul- und Sportnutzung vermieden werden. Ziel der Christdemokraten war es immer, die Sporthallen nach der Sanierung in einem neuwertigen und damit besseren Zustand als vor der Zweckentfremdung dem Sport wieder zur Verfügung zu stellen. Mit Blick auf die schnellstmögliche Sanierung der Sporthallen forderten wir schon damals ein vereinfachtes Vergabeverfahren für die Beauftragung der Sanierungsleistungen. Kleine Reparaturen sollten die Bezirke auf der Grundlage ihrer Jahreszeitverträge ausführen lassen. Darüber hinaus regten wir an, die Bezirke und die Senatsverwaltung personell in notwendigem Maße zu stärken.

 

Die rot-rot-grüne Koalition hat es bisher nicht geschafft, die Sporthallen vollständig wiederherzurichten. Unsere Vorschläge zur schnelleren Sanierung trafen leider auf taube Ohren. Wir fordern den Senat auf, die Lethargie abzulegen und endlich im Sinne des Sports zu handeln. Auch mit Blick auf die Tempohomes, die ursprünglich für drei Jahre errichtet wurden, kündigte der Sportsenator Andreas Geisel (SPD) bereits jetzt an, dass sich deren Abbau womöglich verzögern wird. Insbesondere wenn dadurch wieder länger Sportflächen belegt sind, wird die CDU-Fraktion alles daran setzen, dies zu verhindern.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 20.11.2017

 

Thema: Rot-Rot-Grün gegen kostenfreie Parkplätze für Ehrenamtliche und Menschen mit Behinderungen
Datum: 20.11.2017

 

 

Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Oliver Friederici, Sprecher für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

„Mit dem Abstimmungsverhalten im heutigen Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation haben die Koalitionsfraktionen wieder einmal gezeigt, dass ihnen die Alltagsprobleme der Berlinerinnen und Berliner nicht wichtig sind. Die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün haben sich ohne Begründung gegen die Einrichtung kostenfreier Parkplätze für ehrenamtlich Tätige der Schwimmvereine sowie behinderte Besucherinnen und Besucher der Berliner Bäder ausgesprochen.

Besonders vor dem Hintergrund der wertvollen Vereinsarbeit ist die Ablehnung unseres Antrages ein Schlag ins Gesicht der Ehrenamtlichen. Auch, dass behinderten Badnutzerinnen und -nutzern, die oftmals auf Spezialfahrzeuge angewiesen sind, kein kostenloses Parken ermöglicht werden soll, halten wir für außerordentlich bedauernswert. Die CDU-Fraktion wird auch im Sportausschuss nochmals für ihr Antragsanliegen werben.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 15.11.2017

 

Thema: Allen Kindern das Schwimmen beibringen
Datum: 15.11.2017

 

Vor einigen Tagen tauschte sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Stephan Standfuß, mit dem Landesverband Berlin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) aus. Nach dem Besuch im Spandauer Tauchturm erklärt er:

 

„Die Männer und Frauen der DLRG opfern regelmäßig ihre Freizeit, um für die Sicherheit auf unseren Gewässern zu sorgen. Dafür verdienen sie Anerkennung und höchsten Respekt. Eine entsprechende Würdigung ihrer Arbeit sollte fraktionsübergreifend politischer Konsens sein.

 

Der neue Präsident der DLRG Berlin, Kai Wegner, ist fest entschlossen, die Aktiven künftig noch stärker zu unterstützen. Neben der Anerkennung für die Leistungen der Lebensretter ist die Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen sowohl für die DLRG als auch für die CDU-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Diese ist in Berlin auf einem beunruhigend niedrigem Niveau. Schwimmen ist die Voraussetzung für das sichere Bewegen im Wasser. Gemeinsam mit der DLRG werden wir die Thematik der Schwimmfähigkeit daher weiter fokussieren, bevor es zu schlimmen Unfällen kommt.

 

Wir wünschen dem neuen Präsidenten Kai Wegner viel Kraft bei der Bewältigung der bevorstehenden Herausforderungen. Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den vielen ehrenamtlich Aktiven wird er weiter für die Sicherheit auf Berlins Gewässern kämpfen. Die DLRG erfüllt auch wichtige Aufgaben für den Wassersport in unserer Stadt.

 

Die CDU-Fraktion als Partner des gesamten Wassersports unterstützt den Landesverband der DLRG aktiv in seinem Vorhaben, allen Berliner Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beizubringen.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 20.10.2017

 

Thema: Sport muss noch stärker von den steigenden Einnahmen des Landes profitieren
Datum: 20.10.2017
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
„Die heutige Sitzung des Sportausschusses hat wieder einmal gezeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen klaren Kompass für die Zukunft des Sports in unserer Stadt haben. Die Haushaltsvorschläge von Rot-Rot-Grün sind teilweise nicht nachzuvollziehen und bedeuten für einige Bezirke enorme Einschnitte.

Insgesamt fehlt es an einer verständlichen Linie. Da werden die Zuschüsse nach dem Gießkannenprinzip tröpfchenweise erhöht. Hier ein bisschen mehr, dort ein wenig aufstocken. Die CDU-Fraktion hätte sich hier deutlichere Schwerpunkte gewünscht. Statt wichtiger Investitionen für die wachsende Stadt, wie beispielsweise die Sportanlagensanierung oder der Hallenneubau, gibt Rot-Rot-Grün lieber viele Millionen Euro für den Abschluss eines Fördervertrages mit dem Landessportbund aus. Um diesen enormen Aufwuchs für den LSB zu finanzieren, sollen die Zuschüsse für diverse Sporteinrichtungen stagnieren. Die vom Senat im Haushaltsentwurf vorgeschlagenen Erhöhungen der Zuschüsse für die Betriebskosten und Instandhaltungsmaßnahmen an die Großvereine SC Siemensstadt und den TSV GutsMuths wurden von den Koalitionsfraktionen wieder gekürzt. Dieser Umstand ist inakzeptabel. Schließlich werden alle Berliner Sportstätten künftig weiter verstärkt frequentiert werden. Das Einzugsgebiet der Freizeit-Sportanlage „Sport Centrum Siemensstadt“ wird sich mit Blick auf die wachsende Stadt insgesamt und den geplanten Neubauvorhaben in der Umgebung kontinuierlich erweitern. Eine adäquate Anpassung der Zuschüsse wäre daher notwendig gewesen.

Der Unionsfraktion ist aktuell besonders die Umwandlung von Hart- in Kunstrasenplätze wichtig. Mit Blick auf den steigenden Bedarf an Sportflächen benötigen wir ganzjährig bespielbare Plätze, die möglichst geringe Wartungskosten verursachen. Vor diesem Hintergrund haben wir eine massive Aufstockung des Sportanlagensanierungsprogramms gefordert.

Die CDU-Fraktion sieht die Einnahmenannahmen des Senats besonders bei der Max-Schmeling-Halle sowie den Sportanlagen im Olympiapark Berlin sehr kritisch und erwartet eine entsprechende Anpassung. Mit den Mehreinnahmen wollen wir die Zuschüsse an Vereine für die Beschäftigung von Übungsleitern erhöhen. Wir freuen uns, dass die Koalitionsfraktionen unserem Vorschlag gefolgt sind und ihrerseits ebenfalls eine Anpassung der Übungsleiterpauschale fordern. Nun kommt es darauf an, dass die zusätzlichen Mittel auch bei den Übungsleitern ankommen.

Darüber hinaus soll das Geld in die Sportentwicklungsplanung der Bezirke fließen. Bei den die Berliner Bäderbetriebe betreffenden Titeln setzen wir uns dafür ein, dass verbindliche Kriterien der Mittelverwendung im Haushaltsplan definiert werden. Ein Weiter-so in der Bäderpolitik darf es nicht geben. Die Verantwortlichen sind nun gefragt, die politischen Forderungen aufzunehmen und die Serviceleistung der Berliner Bäderbetriebe nachhaltig zu verbessern.

Die CDU-Fraktion begrüßt den generellen Aufwuchs des Sporthaushaltes. Wir wollen den vorgeschlagenen Haushalt auch nicht entscheidend dahingehend verändern, dass dem einen Verein etwas weggenommen wird, damit der andere etwas mehr dazu bekommt. Unsere Intention ist es, durch Mehreinnahmen weitere Investitionen zu ermöglichen.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 11.09.2017

 

Thema: Bäderbetriebe müssen zuverlässiger werden
Datum: 11.09.2017
 
 
Die Berliner Bäderbetriebe lassen ihre Besucher mal wieder auf dem Trockenen sitzen. Die Öffnung der Hallen verschiebt sich um zwei Wochen. Eine frühzeitige Information gab es nicht. Dies zeigt, dass der Servicegedanke nicht wirklich vorhanden ist. Es ist für die Berlinerinnen und Berliner so oder so ein Ärgernis, wenn sie vor verschlossenen Türen stehen. 
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
„Die Berliner Bäderbetriebe lassen ihre Besucher mal wieder auf dem Trockenen sitzen. Die Öffnung der Hallen verschiebt sich um zwei Wochen. Eine frühzeitige Information gab es nicht. Dies zeigt, dass der Servicegedanke nicht wirklich vorhanden ist. Es ist für die Berlinerinnen und Berliner so oder so ein Ärgernis, wenn sie vor verschlossenen Türen stehen. Neben den Besuchern leiden vor allem der Schulsport und die Vereine durch die nicht verlässlichen Öffnungszeiten.

Wir fordern den Berliner Senat und die Berliner Bäderbetriebe auf, dass sie sich an ihre Öffnungszeiten halten und zudem ihr Serviceangebot verbessern. Dies kann zum Beispiel in Form einer App geschehen, die über die aktuellen Zeiten, aber auch über Veranstaltungen oder den gastronomischen Service informiert.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 09.08.2017

 

Thema: Senatsverhalten gegenüber Sportvereinen ist inakzeptabel
Datum: 09.08.2017
 
 
Die Antwort des Staatssekretärs für Sport auf die Schriftliche Anfrage des Kollegen Statzkowski zum Thema Absicherung von Vereinsarbeit im Sport durch Ankauf von Grundstücken (DS 18/11827) ist ein Schlag in das Gesicht der engagierten Berliner Sportvereine. 
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt: 
„Die Antwort des Staatssekretärs für Sport auf die Schriftliche Anfrage des Kollegen Statzkowski zum Thema Absicherung von Vereinsarbeit im Sport durch Ankauf von Grundstücken (DS 18/11827) ist ein Schlag in das Gesicht der engagierten Berliner Sportvereine.

In den vergangenen Jahren traten gemeinnützige Vereine vermehrt an den Senat heran, mit dem Wunsch, die von ihnen genutzten Grundstücke käuflich zu erwerben, um diese langfristig zu sichern. Dass die rot-rot-grüne Koalition den Verkauf aller landeseigenen Grundstücke nun kategorisch ausschließt, trifft die betroffenen Vereine hart.

Bereits im März dieses Jahres diskutierten wir im Sportausschuss konkret über zwei Sportflächen. Die CDU-Fraktion forderte den Senat von Berlin auf, den Vereinen, denen bereits eine Kaufoption in Aussicht gestellt wurde, nun einen Kaufvertrag für die von ihnen genutzten Grundstücke anzubieten. Schon damals lehnten die Regierungsfraktionen unsere Anträge ab. Es ist inakzeptabel, dass insbesondere die Vereine, denen schon finanzielle Aufwendungen im Zusammenhang mit dem erhofften Grundstückserwerb entstanden sind, nun im Stich gelassen werden. Im Vertrauen auf die Zusagen des Senates hatten sie verschiedene Investitionen getätigt.

Die Unionsfraktion setzt sich daher weiterhin dafür ein, dass zumindest diese Sportvereine eine Kaufoption erhalten. Wir wollen den Wünschen der Vereine Rechnung tragen und ihnen eine Sicherheit geben, damit sie sinnvoll investieren können.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 07.08.2017

 

Thema: Wiederinbetriebnahme der Sporthallen
Datum: 07.08.2017
 
 
Dass die letzten zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzten Sporthallen erst im Jahr 2019 wieder in Betrieb genommen werden, ist inakzeptabel und zeigt das Verwaltungschaos in der rot-rot-grünen Koalition.
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:
„Dass die letzten zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzten Sporthallen erst im Jahr 2019 wieder in Betrieb genommen werden, ist inakzeptabel und zeigt das Verwaltungschaos in der rot-rot-grünen Koalition.

Im Frühjahr brüstete sich die linke Sozialsenatorin Breitenbach noch damit, dass alle Turnhallen freigezogen worden sind. Für die CDU-Fraktion standen von Anfang an die Zeitpunkte der Wiederinbetriebnahme im Mittelpunkt des politischen Handelns. Aus diesem Grund hatten wir in einem Antrag auch gefordert, die betroffenen Sportvereine entsprechend der tatsächlich entstandenen Verluste zu entschädigen. Freigezogene Turnhallen sind für den Sport erst dann gewinnbringend, wenn sie auch für die sportliche Betätigung nutzbar sind.

Dass sich die Sanierung einiger Hallen sogar bis 2019 hinzieht, ist nicht hinnehmbar. Die Sportvereine und Schulen haben sich in den vergangenen Jahren außergewöhnlich solidarisch gezeigt und über einen langen Zeitraum auf ihren Sportbetrieb verzichtet. Es ist an der Zeit, die Leidensphase für die Vereine zu beenden und ihnen sanierte Turnhallen nicht länger vorzuenthalten.

Wir fordern den Berliner Senat auf, die Instandsetzungsmaßnahmen zügig voranzutreiben und den Sportvereinen und Schulen schnellstmöglich wieder die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Der Sport darf nicht länger unter dem rot-rot-grünen Überblicksverlust leiden.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 25.07.2017

 

Thema: Hertha muss bleiben
Datum: 25.07.2017
 
 
125 Jahre Hauptstadtklub – Hertha muss auch künftig in Berlin spielen
Die CDU-Fraktion Berlin gratuliert Hertha BSC zum 125-jährigen Vereinsbestehen. Wir sind sehr froh darüber, einen solchen Traditionsverein in der Hauptstadt zu haben und wünschen uns, dass die Alte Dame ihre Heimspiele auch künftig in Berlin austrägt.
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt zum Vereinsjubiläum von Hertha BSC: 
„Die CDU-Fraktion Berlin gratuliert Hertha BSC zum 125-jährigen Vereinsbestehen. Wir sind sehr froh darüber, einen solchen Traditionsverein in der Hauptstadt zu haben und wünschen uns, dass die Alte Dame ihre Heimspiele auch künftig in Berlin austrägt. 
Die Politik muss alles daran setzen, den Vereinen eine hochwertige und konkurrenzfähige Sportinfrastruktur zur Verfügung zu stellen – dies gilt nicht nur, aber anlässlich des heutigen Jubiläums besonders für Hertha BSC. 

Nach der letzten, sehr erfolgreichen Saison und der Qualifikation zur Europa League darf von größeren Zielen geträumt werden. Sicherlich würden sich alle Berlinerinnen und Berliner freuen, wenn die Herthaner eines Tages wieder um die Deutsche Meisterschaft mitspielen würden. Wir als Unionsfraktion stehen an der Seite des Sports und unterstützen Hertha BSC bei seinen Zukunftsplänen.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 20.07.2017

 

Thema: Trainingszentrum Kienbaum
Datum: 20.07.2017
 
 
Anhaltendes großes Engagement der Bundeskanzlerin für Trainingszentrum Kienbaum erfreulich
Der Besuch der Bundeskanzlerin im Trainingszentrum Kienbaum zeigt den enormen Stellenwert des Sports in der CDU-geführten Bundesregierung. 
  
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:
„Der Besuch der Bundeskanzlerin im Trainingszentrum Kienbaum zeigt den enormen Stellenwert des Sports in der CDU-geführten Bundesregierung.
Der deutsche Spitzensport unterliegt derzeit einem Wandel. Durch die Umsetzung der Leistungssportreform werden sich einige strukturelle Veränderungen ergeben. Gerade in diesen turbulenten Zeiten ist es wichtig, dass die Politik ein offenes Ohr für die Sportlerinnern und Sportler sowie Trainerinnen und Trainer hat. 

Auch die Berliner Unionsfraktion steht in einem regelmäßigen Austausch mit den Athletinnen und Athleten. Wir sind zuversichtlich, dass sich die Leistungssportreform langfristig positiv auf die Leistungsfähigkeit der deutschen Delegationen auswirken wird und setzen uns weiterhin insbesondere für eine adäquate Nachwuchsförderung ein.“

Presseerklärung Stephan Standfuß vom 14.07.2017

 

Thema: Einzelfallregelungen bei der Entschädigung von Sportvereinen
Datum: 14.07.2017
 
CDU-Engagement für Einzelfallregelungen bei der Entschädigung von Sportvereinen zahlt sich aus
Im Frühjahr hat die CDU-Fraktion Berlin den Senat aufgefordert, in Ergänzung zu der geplanten Regelung – Berliner Sportvereine, denen durch die Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen finanzielle Einbußen entstanden sind, pauschal zu entschädigen – eine individuelle Ersatzleistung für die Vereine nach dem Umfang der tatsächlich entstandenen Schäden zur Verfügung zu stellen. 
 
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt:
„Im Frühjahr hat die CDU-Fraktion Berlin den Senat aufgefordert, in Ergänzung zu der geplanten Regelung – Berliner Sportvereine, denen durch die Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen finanzielle Einbußen entstanden sind, pauschal zu entschädigen – eine individuelle Ersatzleistung für die Vereine nach dem Umfang der tatsächlich entstandenen Schäden zur Verfügung zu stellen.

Die Antragsinitiative fand damals bedauerlicherweise keine Zustimmung bei der Regierungskoalition. Umso erfreulicher ist es, dass der Senat die Problemlage nun doch erkannt hat und über die pauschale Entschädigung hinaus – so wie es die Unionsfraktion bereits im März dieses Jahres forderte – Mittel für so genannte Härtefälle bereitstellt.

Dies begrüßen wir als CDU-Fraktion, denn schließlich sind nicht jedem Verein dieselben Schäden entstanden. Darüber hinaus konnte man zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht das vollumfängliche Ausmaß der finanziellen Ausfälle einschätzen. Die nun vom Senat praktizierte Anerkennung der Leistungen und der Solidarität mit den Berliner Sportvereinen und -verbänden für ihr Engagement und ihren Aufwand aufgrund der Nutzung von Sporthallen für die Unterbringung geflüchteter Menschen unterstützen wir ausdrücklich.“

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